Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 02.09.2019 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Gesetzgebungsverfahren zum TSVG war in höchstem Maße intransparent und hektisch. Zusätzlich zum knapp 200-seitigen Kabinettsentwurf wurden im Laufe des knapp dreimonatigen parlamentarischen Verfahrens durch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD 100 Seiten mit fachfremden und zum Abschluss nochmals ca. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 18.03.2019 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 04.04.2019 von Erwin Rüddel CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der Wahltarif zur Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen wurde wegen geringer Nachfrage (bundesweit wenige hundert Versicherte) mit dem TSVG aufgehoben. Entsprechende Satzungsleistungen der (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort 17.04.2019 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben also die Möglichkeit, eine Krankenkasse zu wählen, die die Erstattung komplementärmedizinische Arzneimittel als Satzungsleistung anbietet. (...)