Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kurt M. • 24.02.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Katrin Schindele
Antwort ausstehend von Katrin Schindele CDU
Frage von Kurt M. • 17.02.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Georg Heitlinger bei seinen Legehennen
Antwort ausstehend von Georg Heitlinger FDP
Frage von Kurt M. • 10.02.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Tim Bückner
Antwort ausstehend von Tim Bückner CDU
Frage von Reinhard N. • 03.02.2026
Wie stehen Sie zur Einführung eines Vetorechts der Bevölkerung über Entscheidungen im Bundestag?
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 04.02.2026 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grüne Fraktion hat sich im Petitionsausschuss für die Veröffentlichung der Petition eingesetzt, aber unser Antrag wurde leider abgelehnt.

Frage von Yves B. • 03.02.2026
Warum verweigert der Petitionsausschuss hartnäckig die Veröffentlichung einer Petition für mehr direkte Bürgerbeteiligung (> 300.000 Unterstützende)?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 10.02.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Eine Veröffentlichung ist ein freiwilliges Angebot und setzt voraus, dass die Petition zumindest eine gewisse Chance auf Erfolg hat.

Frage von Kurt M. • 20.01.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Dennis Birnstock
Antwort 23.01.2026 von Dennis Birnstock FDP

Darüber hinaus kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, da die Beratung im Ausschuss wie oben erwähnt nicht-öffentlich war und die Petition mit dem Beschluss des Landtages abgeschlossen wurde.