Antwort 25.06.2008 von Doris Barnett SPD
Sehr geehrter Herr Becker,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU
Antwort 25.06.2008 von Cornelia Pieper FDP
(...) Auch wenn ich der Gesetzgebung zum Nichtraucherschutz in Teilen wie erwähnt kritisch gegenüber stehe, wird damit sicher seitens der Bundesregierung nicht die Absicht verfolgt, über die jeweils zuständigen Ordnungsämter möglichst viel an Bußgeld einzunehmen. Das hieße ja auch im Umkehrschluss man hoffte, dass möglichst viele gegen ein Verbot verstoßen. (...)
Antwort 30.06.2008 von Vural Öger SPD
(...) Heißt, man muss die Dinge in Relation sehen. Überzogene und wilde Deutschlandkritik finden Sie auch in der Türkei, in den USA, in Frankreich, überall. Niemand ist vor Dummheit sicher. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Antwort 30.06.2008 von Marina Schuster FDP
(...) Wenn Sie nach einer Positionierung meiner Partei in der damaligen Zeit fragen, empfehle ich zur Lektüre die Bundestagsdrucksache 13/10121. Aus diesem Dokument geht hervor, dass die FDP bereits in der Regierungsverantwortung unmissverständlich die Menschenrechtsverletzungen unter dem Taliban-Regime thematisiert und politisch verurteilt hat sowie sich als Teil der Bundesregierung international für eine Verbesserung der Menschenrechtslage in Afghanistan eingesetzt hat. (...)