Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Böddinghaus
Antwort 30.07.2013 von Sabine Böddinghaus Die Linke

(...) Auch in den Handwerkskammern ist nicht alles Gold, was glänzt. Zunächst hört sich „Selbstverwaltung im Handwerk“ praxisnah und effizient an. Doch in der Realität leiden viele Pflichtmitglieder unter den hohen Beiträgen. (...)

Frage von Wiebke H. • 29.07.2013
Frage an Kurt Duwe von Wiebke H. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Kurt Duwe
Antwort 30.07.2013 von Kurt Duwe FDP

(...) besten Dank für Ihre Anfrage. Ich gehöre zu der großen Zahl von FDP-Mitgliedern, die auch eine Beendigung des Kammerzwangs befürworten. Leider hatten wir bei der letzten Abstimmung auf einem Bundesparteitag (noch) nicht die Mehrheit. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 14.08.2013 von Rüdiger Kruse CDU

(...) • Das Bundesverfassungsgericht hat zu der Pflichtmitgliedschaft in der IHK ausgeführt, dass sie keine erhebliche Einschränkung der unternehmerischen Handlungsfreiheit darstellt, sondern dass sie vielmehr eine freiheitssichernde und legitimatorische Funktion hat. Außerdem haben auch andere Mitgliedsstaaten der EU, wie zum Beispiel Frankreich, die Niederlande, Italien und Österreich, die Mitgliedschaft in der IHK als Pflichtmitgliedschaft ausgestattet. (...)

Antwort 30.07.2013 von Thomas Meister AfD

(...) ich bin selbst Zwangsmitglied der Handelkammer, habe aber noch nie eine Leistung erhalten (außer der monatlichen Zeitung). Ich überweise den Betrag grundsätzlich unter Vorbehalt und mit der Zeile "Zwangsmitglied Nr. (...)

Portrait von Philipp Rösler
Antwort 23.08.2013 von Philipp Rösler FDP

(...) Dabei könnte insbesondere die sogenannte Industrie 4.0, die Vernetzung der klassischen Industrie mit der IT-Branche, eine zukunftsweisende Kooperation sein. Denn Datenschutz und Datensicherheit gewinnen auch für die klassische Industrie an Bedeutung. Sicherer machen heißt aber nicht, dass wir alles selber machen müssen. (...)