Antwort 28.04.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich muss Sie einfach bitten, zu verstehen, dass auch unter Politiker*innen selten eine oder einer alles kann. (...)
(...) Ich muss Sie einfach bitten, zu verstehen, dass auch unter Politiker*innen selten eine oder einer alles kann. (...)
(...) Alle Freiheit ist auch nichts wert, wenn der Mensch tot ist (...)
(...) Die Maßnahmen der Notbremse waren verhältnismäßig. Je größer die zu bewältigende Gefahrenlage, desto einschneidender können die Maßnahmen sein. (...)
(...) Der Wert orientiert sich an den aktuellen Fallzahlen, aber die Festlegung auf diesen Wert war ein politischer Kompromiss (...)
(...) Diese habe ich an die Staatssekretärin des Bildungsministerium, Frau Bowen, mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. (...)