Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Freudenstein
Antwort 06.10.2015 von Astrid Freudenstein CSU

(...) Klar ist: Die alten Grenzen der Einkommens- und Vermögensanrechnung sind zu niedrig und sollten erhöht werden. Ich würde es beispielsweise begrüßen, wenn vor allem Erwerbseinkommen von einer Anrechnung auf die Eingliederungshilfeleistungen stärker freigestellt wird, damit sich Erwerbstätigkeit auch für Menschen mit Behinderung mehr lohnt. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 06.10.2015 von Matthias Zimmer CDU

(...) Dazu sind existenzsichernde Leistungen zum Lebensunterhalt und individuelle Fachleistungen voneinander zu trennen. Die Eingliederungshilfe soll künftig nur noch für die Fachleistungen zuständig sein. Es dürfen bei der Trennung keine Leistungslücken entstehen, die Nachteile für die Menschen bringen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 02.10.2015 von Matthias Zimmer CDU

(...) besten Dank - mein Berliner Büro erwartet die Zusendung der konkreten Fälle (möglichst auch angesprochene Call-Center-Fälle). (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 30.09.2015 von Matthias Zimmer CDU

(...) natürlich passieren Fehler. Deswegen bin ich dafür, das Verfahren bei den Sanktionen auch transparenter zu machen, für beide Seiten. Dann wird auch klar: Sanktionen bei Schreibfehlern sind Unfug (und das ist es jetzt schon), aber Sanktionen bei Verweigerung von angebotener Arbeit kann schon sinnvoll sein. (...)