Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort 05.06.2008 von Wolfgang Gunkel SPD

(...) tatsächlich ist die Zwangsmitgliedschaft in einer IHK vereinbar mit demokratischen Grundsätzen. Das Bundesverfassungsgericht, als Hüter der deutschen Verfassung und damit auch der Demokratie in unserem Land hat in seiner Entscheidung vom 07. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 30.05.2008 von Martina Krogmann CDU

(...) auf der Rückseite meines Personalausweises kann ich beim besten Willen kein verschwörerisches Symbol erkennen. Dass Scientology die Hand im Spiel hätte, halte ich auch für abwegig! (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 06.06.2008 von Peter Ramsauer CSU

(...) Der Untergrunddruck auf der Rückseite des Personalausweises ist als mehrfarbiges Ziermuster - eine so genannte Guilloche - gestaltet. Guillochen bieten einen bestmöglichen Schutz vor Fälschungen und Verfälschungen, sie bestehen aus äußerst feinen, teilweise miteinander verschlungenen Linien. Die komplizierten Formen werden mit speziellen Computerprogrammen erzeugt, diese Strukturen auf der Rückseite des Personalausweises sind so aufgebaut, dass sie sich passgenau in verschiedenen Farben zu einem harmonischen Gesamtbild ergänzen, ohne sich aber an irgendein bestimmtes Symbol anzulehnen. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 06.06.2008 von Bärbel Kofler SPD

(...) Der Vorstellung, dass sowohl in Bundesdruckerei als auch im BMI und im Bundeskriminalamt an Schlüsselpositionen Angehörige einer Geheimsekte sitzen sollen, die solche "satanischen Symbole" über den Personalausweis verbreiten, erscheint mir ebenso abwegig wie der Sinn einer solchen Aktion. Ich persönliche halte dies für eine Internet-Legende, von deren Art es sehr viele gibt. (...)

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort 18.06.2008 von Reinhold Hemker SPD

(...) Es gibt ein neues Grundgesetz. Das Deutsche Reich ist out – das demokratische Deutschland ist in. Jeder kann und sollte da mitmachen. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 30.05.2008 von Willi Brase SPD

(...) Zunächst möchte ich mich erst einmal bei Ihnen für die späte Antwort auf Ihr Anliegen entschuldigen. Bezüglich Ihrer Frage verweise ich auf die im Anhang mitgesendete Presseerklärung zu der zunächst geplanten Diätenerhöhung. Diese können Sie auch noch einmal auf meiner Homepage ( www.willi-brase.de ) nachlesen. (...)