Antwort 22.09.2009 von Birgit Malecha-Nissen SPD
Sehr geehrter Herr Holst,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2009 von Olaf Rose NPD
Sehr geehrter Herr Hahn,
Antwort ausstehend von Walter Busch-Hübenbecker Die Linke
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort 21.09.2009 von Fritz Felgentreu SPD
(...) Der Kampf gegen Kinderpornografie hat viele Facetten, die sich ergänzen und nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten. Unabhängig von der Frage, ob der Missbrauch von Kindern selbst zugenommen hat, stellt sich zunehmend das Problem der Verbreitung von kinderpornografischen Inhalten im Internet. (...)
Antwort 21.09.2009 von Helga Kühn-Mengel SPD
(...) Frank-Walter Steinmeier war zu der Zeit, als die Agenda2010 erarbeitet wurde, in verantwortlicher Position in der Regierung tätig und hat daher die Gesetze mitgetragen -- wie übrigens auch die CDU/CSU durch ihre Zustimmung im Bundesrat. (...)