(...) Ja ich beabsichtige einen Volksentscheid über die EU-Verfassung. Ein solch wichtiges und weitreichendes Vertragswerk sollte von allen Bürgern der EU per Volksentscheid zur Abstimmungs vorgelegt werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.05.2009 von Norbert Hense BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 14.05.2009 von Klaus Buchner ÖDP
(...) die Ablehnung des Vertrags von Lissabon geht durch alle politischen Richtungen. Ich denke, unabhängig von der politischen Ausrichtung muss sich jeder Demokrat und jeder, der Kriege vermeiden will, vehement gegen den Vertrag von Lissabon einsetzen. (...)
Antwort 19.05.2009 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrter Herr Seichter,
vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 26.05.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
(...) Natürlich ist der Ausbau von erneuerbaren Energien wichtig. Aber, egal ob wir uns das wünschen oder nicht, im Gegensatz zur Kohle sind die erneuerbaren Energien im Moment einfach noch nicht grundlastfähig. Von heute auf morgen auf die Kohle zu verzichten, funktioniert also nicht. (...)
Antwort ausstehend von Klaus Barthel SPD
Antwort ausstehend von Gunter Weißgerber SPD