Antwort 11.05.2009 von Dirk Hacaj Republikaner
Sehr geehrter Herr Melber,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.07.2009 von Ulla Schmidt SPD
(...) Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage kann ich Ihnen aber folgenden Hinweis geben: Da eine Beitragsbemessung auf der Grundlage von in der Vergangenheit erzielten Einkünften in Zeiten eines wirtschaftlichen Abschwungs eine unverhältnismäßige Belastung selbständiger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung darstellen kann, beabsichtigt der GKV-Spitzenverband, der seit Jahresbeginn die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung einheitlich regelt, meiner Kenntnis nach eine Beitragsfestsetzung auch auf der Grundlage eines steuerlichen Vorauszahlungsbescheids zuzulassen. (...)
Antwort 11.05.2009 von Evelyne Gebhardt SPD
Sehr geehrter Herr Dr. Wozniewski,
auf erfundene, nichtssagende Begriffe gehe ich nicht ein.
Mit freundlichen Grüßen,
Evelyne Gebhardt
Antwort ausstehend von Daniel Caspary CDU
Antwort 11.05.2009 von Katherina Reiche CDU
Sehr geehrter Herr Ebner,
haben Sie vielen Dank für Ihre wiederholten Fragen zum Thema:
Internetsperren für Seiten mit kinderpornographischen Inhalt. Ich habe hierzu alles gesagt und Ihre Fragen ausführlich beantwortet.
Antwort 12.05.2009 von Josef Göppel CSU
(...) Selbstverständlich kann eine Internetsperre für Kinderpornographie die Strafverfolgung der kriminellen Produzenten und Nutzer nicht ersetzen. (...) Ich finde als Ausweg Ihren Vorschlag gut, dass die Listen regelmäßig von unabhängigen Instanzen, wie den Gerichten oder den Datenschutzbeauftragten kontrolliert werden. (...)