Antwort 16.04.2009 von Marlene Mortler CSU
(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist die geltende Verfassung des deutschen Staates. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.04.2009 von Antje Tillmann CDU
(...) die CDU hat die Pressefreiheit niemals untergraben und würde sie auch niemals untergraben. (...) Unsere Familienministerin Frau Ursula von der Leyen hat sich unlängst vehement für eine schnellstmögliche Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet ausgesprochen und betont, dass es das oberste Ziel sein müsse, die Täter weltweit zu stellen, die Opfer zu schützen und die Quellen zu schließen. (...)
Antwort 22.04.2009 von Franz-Josef Jung CDU
Sehr geehrte Frau Dr. Hoffmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Zu dem von Ihnen angefragten Themenbereich haben Sie bereits eine ausführliche schriftliche Antwort erhalten.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
Antwort 18.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Schließlich: Ich habe keine Einkünfte aus anwaltlicher Tätigkeit, weil ich keine Zeit habe, diesen Beruf auszuüben. (...)
Antwort 22.04.2009 von Ingo Schmitt CDU
(...) Am 4. Dezember 2008 hat der Bundestag dazu das Familienleistungsgesetz verabschiedet. Familien in unterschiedlichen Lebenssituationen und mit unterschiedlichen Bedürfnissen werden dadurch gefördert und steuerlich entlastet. (...)
Antwort 18.06.2009 von Eckart von Klaeden CDU
Sehr geehrter Herr Müller,