Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger Michael Dr. B. • 13.04.2009
Frage an Brigitte Zypries von Holger Michael Dr. B. bezüglich Recht
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 07.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) das Pflegewohngeld ist als solches eine freiwillige Leistung. Es tritt aufgrund landesrechtlicher Ausgestaltung an die Stelle der finanziellen Förderung der Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 9 SGB XI. (...)

Frage von Karl-Heinz H. • 13.04.2009
Frage an Uwe Schummer von Karl-Heinz H. bezüglich Finanzen
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 13.04.2009 von Uwe Schummer CDU

(...) Die Umweltprämie sorgt dafür, dass bis zum Anspringen des Exportes die Autoproduktion und der Autohandel mit Zulieferbetrieben und den von den Arbeitsplätzen abhängigen Dienstleistern eine Überbrückung erhalten. (...) Es gibt eine Refinanzierung über die Umsatzsteuer und es ist besser Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. (...)

Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort 13.05.2009 von Gabriele Zimmer Die Linke

Sehr geehrter Herr Goldmull,

Danke für die Erinnerung. Inzwischen habe ich die Frage von Herrn Schroller beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen,

Gabi Zimmer