(...) das Pflegewohngeld ist als solches eine freiwillige Leistung. Es tritt aufgrund landesrechtlicher Ausgestaltung an die Stelle der finanziellen Förderung der Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 9 SGB XI. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.05.2009 von Brigitte Zypries SPD
Antwort 16.04.2009 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es ist leider wie bei vielen Aktionen des sog. Bürokratie-Abbaus - auf allen Ebenen - viel heisse Luft. (...)
Antwort 13.04.2009 von Uwe Schummer CDU
(...) Die Umweltprämie sorgt dafür, dass bis zum Anspringen des Exportes die Autoproduktion und der Autohandel mit Zulieferbetrieben und den von den Arbeitsplätzen abhängigen Dienstleistern eine Überbrückung erhalten. (...) Es gibt eine Refinanzierung über die Umsatzsteuer und es ist besser Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. (...)
Antwort 21.04.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Lieber Yannick Rebholz,
Antwort 13.05.2009 von Gabriele Zimmer Die Linke
Sehr geehrter Herr Goldmull,
Danke für die Erinnerung. Inzwischen habe ich die Frage von Herrn Schroller beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen,
Gabi Zimmer
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD