Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Dort hat unsere deutsche parlamentarische Delegation viele wichtige seniorenpolitische Fragen mit amerikanischen Fachleuten besprochen. Auf Ihre kritische Frage nach dem Sinn meiner Teilnahme an der Reise und der Tatsache, dass ich nicht erneut kandidiere, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Seniorenpolitik einer der Schwerpunkte meiner politischen Tätigkeit im Deutschen Bundestag ist. Bei derartigen Reisen geht es auch um Informationsaustausch und die Anregung bzw. (...)

(...) Dabei hat die SPD-Bundestagsfraktion in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass diese Förderung ausgebaut wird. So haben wir die Bedarfssätze um zehn Prozent angehoben, die Einkommensgrenzen der Eltern, bis zu denen BAföG-Anspruch besteht, angehoben, die Zuverdienstgrenze für BAföG-Empfänger angehoben und dafür gesorgt, dass das Kindergeld nicht mehr angerechnet, sondern in voller Höhe zum BAföG hinzukommt. Dies habe ich in meiner Antwort an Herrn Schuster detailliert geschildert. (...)

(...) Die internationale Gemeinschaft hat zu Recht Sorge um das Atomprogramm des Iran. Sie verfolgt eine auch von Deutschland unterstützte Doppelstrategie, um den Iran dazu zu bringen, Kernenergie dauerhaft, verlässlich und transparent nur zu friedlichen Zwecken zu nutzen. (...)

(...) Die EU hat sich in den letzten Jahrzehnten von einer Wirtschaftszone zu einer Wertegemeinschaft entwickelt (Freiheit, Gleichheit, Demokratie, soziale Marktwirtschaft und Ökologie). Diese Verbindung ist in der Welt einzigartig. (...)

(...) Verbraucherinnen und Verbraucher sollten sehr sorgfältig prüfen, ob sie die Prämie tatsächlich nutzen wollen – und können. Es ist ja nicht so, dass das Gesamtvolumen von fünf Milliarden Euro für die Abwrack- oder Umweltprämie um jeden Preis ausgeschöpft werden muss. (...)