Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Bär
Antwort 23.06.2014 von Dorothee Bär CSU

(...) Die Bearbeitungszeit von Anfragen hängt immer vom Inhalt der Frage ab und von der Menge an Anfragen. Ihre Anfrage habe ich aufgrund des Themas an die zuständige Fachabteilung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gegeben. Normalerweise sollten Sie nach rund 4 Wochen eine Antwort haben. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 18.06.2014 von Tankred Schipanski CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Bitte entschuldigen Sie, dass es bei der Bearbeitung Ihrer Anfrage offensichtlich zu Verzögerungen gekommen ist. Ich möchte Sie bitten, sich nochmal mit Ihren Fragen an mein Büro zu wenden, gerne auch per Mail. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort 07.07.2014 von Jens Koeppen CDU

(...) Die Koalitionsfraktionen haben in dieser Woche einen Antrag zum Breitbandausbau im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt, dessen Umsetzung weitere wichtige Impulse geben soll. Der Antrag hat die Drucksachennummer 18/1973 und ist auf der Internetseite des Deutschen Bundestages (www.bundestag.de) abrufbar. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 10.07.2014 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als Grüne kämpfen wir seit langem für eine echte Netzneutralität – sowohl auf deutscher wie auf europäischer Ebene. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir zwei Initiativen zur gesetzlichen Sicherung der Netzneutralität im Bundestag vorgelegt, einen eigenständigen Antrag, und im Rahmen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG), noch einmal einen sehr konkreten Gesetzesentwurf. Mit unserem Antrag „Gegen das Zwei-Klassen-Internet – Netzneutralität in Europa dauerhaft gewährleisten”, den wir bereits im Nov. (...)