Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 02.12.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Diese ist aber mit einer staatlichen Trauung nicht vergleichbar. Wer nur kirchlich traut, ist nach dem Gesetz nicht verheiratet. Man kann weder einen gemeinsamen Namen annehmen, noch gelten steuerliche Vorteile, noch entsteht ein gegenseitiges Erbrecht. (...)

Portrait von Manfred Kolbe
Antwort 17.02.2010 von Manfred Kolbe CDU

(...) Nach Auskunft des Sozialdezernates des Landkreises Nordsachsen kann ich Ihnen mitteilen, dass im letzten Jahr keine allgemeinen Kürzungen für die sog. Kosten der Unterkunft (KdU) vorgenommen wurden. Eventuelle persönliche Kürzungen könnten in ihrem Fall vorliegen, welche ich aber nicht beurteilen kann. (...)

Frage von Heinz-Dieter S. • 26.11.2009
Frage an Cornelia Pieper von Heinz-Dieter S. bezüglich Familie
Portrait von Cornelia Pieper
Antwort 19.01.2010 von Cornelia Pieper FDP

(...) logopädischer Unterricht gehört. Zudem erhalten mit zweckgebundenen Bildungsgutscheinen alle Kinder, unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern, die gleichen Startchancen in der Bildung - eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, Gerechtigkeit und Wohlstand. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 29.11.2009 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Tümmler,

meine Positionen zum demographischen Wandel können Sie in meiner Antwort vom 25.11.09 an Frau Schöpfer nachlesen.

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 27.11.2009 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Aus den oben beschriebenen Auswirkungen der Erhöhung des Kindergeldes bzw. des Kinderfreibetrages geht übrigens auch schon mein Hauptkritikpunkt an den familienpolitischen Bestandteilen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes hervor. (...)