Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 20.07.2008 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Leider wird diese Möglichkeit von den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten (mit Ausnahme Irlands) den Menschen in Europa bewusst verwehrt. Es ist schon ein Armutszeugnis, das bei einem so einschneidenden Vertragswerk der Wille der Bevölkerung so eklatant missachtet wird. Dass diese anders entscheiden kann als von Regierungsseite gewünscht, zeigt der Ausgang des Referendums in Irland, wo der Vertrag bekanntlich abgelehnt wurde. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 09.05.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Sie gehen davon aus, dass "jeder erwachsene, frei denkende Mensch selbst in der Lage [ist], zu entscheiden, welche Drogen er konsumieren möchte". Ich bin der Auffassung, dass jemand, der bewusst gegen geltendes Recht verstößt, sich dabei auch der mit seinem Handeln im Fall der Entdeckung verbundenen "Unannehmlichkeiten (Führerscheinentzug, Geldstrafe, Freiheitsstrafe und ggf. Existenzzerstörung)" bewusst sein sollte. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 24.04.2008 von Ernst Dieter Rossmann SPD

Sehr geehrte Frau Gaede-Sänger,

vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de zur Rolle der Todesstrafe im EU-Reformvertrag.

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 28.04.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) in Deutschland existiert eine Organisation namens "Graue Wölfe" nicht. (...) Repräsentantin nationalistischer Türken in Deutschland ist die "Föderation der türkisch-demokratischen Idealisten-Vereine in Europa e.V." (ADÜTDF). (...)