(...) Zu dem Inhalt der Website des Zentralrates der Juden in Deutschland kann ich mich sehr schwer äußern da ich den Text nicht verfasst habe. Ich bitte Sie, sich direkt dorthin zu wenden. (...)
(...) Klar Breitband hessenweit ... Wir benötigen Daten-Autobahnen und keine Beton-Autobahnen. Wenn Investitionen, dann solche ... (...)
(...) Natürlich setzen wir uns für eine flächendeckende DSL-Anbindung auch im ländlichen Raum ein. (...)
(...) Je nach dem Verlauf des Berliner Projektes werden wir kurzfristig überprüfen, ob und wie etwas Vergleichbares in Hessen aufgelegt werden kann. Wie bereits gesagt, sehe ich hier auch einen wichtigen Ansatz zum Schutz der betroffenen Kinder. (...)
(...) Deswegen ist es wichtig, verbindliche Regelungen einzuführen, um die Staatsverschuldung nach Bewältigung der Krise im nächsten Aufschwung wieder abzubauen. Um dies erreichen zu können, müssen wir gleichzeitig mit der antizyklischen Finanzpolitik eine "Schuldenbremse" im Grundgesetz institutionell verankern. (...)
(...) Ein solcher Vergleich ist absurd, bei aller zulässigen und u.E. berechtigten Kritik an Ausmaß, Umfang und Sinnhaftigkeit der israelischen Militäroperationen. Im Unterschied zur Hamas werden Zivilisten von Israel gerade nicht bewusst angegriffen. (...)