Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 23.11.2018 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Situation von Menschen mit ME/CFS ist mir ein wichtiges Anliegen. Meine Kolleginnen und ich wissen sowohl um die schlechten Strukturen ärztlicher Versorgung als auch um die vergleichsweise geringen Summen, die in Deutschland in die Erforschung der Erkrankung fließen. Gerade in den vergangenen Monaten erhielten wir hierzu mehrfach Anfragen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Da müssen wir die Machtfrage stellen. Der Staat muss die Regeln setzen und die Machtverhältnisse im digitalen Kapitalismus wieder klarziehen. Und diesen Anspruch haben wir als SPD. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort 20.11.2018 von Birgit Collin-Langen CDU

(...) In der Tat ist es richtig, dass für Feinstaub die EU-Grenzwerte weniger streng sind, als dies von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in den sogenannten ‘Air Quality Guidelines’ aus dem Jahre 2005 empfohlen wird - wenngleich die EU-Gesetzgebung hier die einschlägigen Normen, Leitlinien und Programme der Weltgesundheitsorganisation berücksichtigt. Diese Diskrepanz zwischen EU-Grenzwerten und WHO Empfehlungen basiert primär auf der politischen Abwägung verschiedener Aspekte, beispielsweise sozioökonomischer Überlegungen, die über den Schutz der menschlichen Gesundheit hinausgehen und in die Verabschiedung der entsprechenden Gesetzgebung eingeflossen sind (insbesondere Richtlinie 1999/30/EC und 2008/50/EC). (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 14.12.2018 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Auf dem Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Hamburg haben wir am vergangenen Wochenende intensiv über die sogenannte Doppelverbeitragung diskutiert. Letztlich haben sich die Delegierten mit großer Mehrheit für deren Abschaffung ausgesprochen. (...)

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 13.11.2018 von Carsten Linnemann CDU

(...) Kurzum: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direkten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 13.11.2018 von Hermann Gröhe CDU

(...) Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte ist mir sehr wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website „abgeordnetenwatch“ erreichen, seit Februar 2014 immer mit einem solchen Standardtext beantworte. (...)