(...) Mit der Erfahrung, dass sich die Länder nicht auf eine vernünftige und einheitliche Gesetzgebung verständigen und mit dem Wissen, dass Arbeitsschutz und Gesundheitsschutz in der Zuständigkeit des Bundes liegen, streben wir - jene Parlamentarier, denen der Gesundheitsschutz hinreichend wichtig ist - ein Bundesgesetz an. Auf meiner Website, auf den Websites meiner Kolleginnen Dr. (...)
(...) Ihre Annahme, dass im nennenswerten Ausmaß Propagandadelikte mit rechtsextremen Inhalt von Angehörigen der politischen Linken begangen werden, halte ich schlicht für absurd. (...)
(...) Erleichterter Netzzugang und -anschluss sowie zuvor Trennung von Netz und Vertrieb sind Bausteine dazu. Einen weiteren guten Beitrag zum Wettbewerb könnten starke Stadtwerke leisten, denen CDU, CSU und FDP aber aus ihrer Privatisierungsideologie heraus Steine in den Weg legen. (...)
(...) Dies zeigen m.E. auch die Statistiken über die sich immer stärker auseinander entwickelnde Schere bei der Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland. Dabei kann man darüber, wie man darauf instrumentell reagieren will, sicherlich trefflich streiten. (...)
Sehr geehrter Herr Britzelmair,
da Sie mir diese Frage in ähnlicher Form bereits einmal gestellt haben, verweise ich auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 25.11.2008.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Heinz Paula
(...) Im europäischen Vergleich steht das deutsche Gesundheitswesen gut da. So wurden beispielsweise im EU-Gesundheits-Konsumenten-Index die Gesundheitssysteme von 26 europäischen Staaten verglichen. (...)