(...) Um diese Ziele zu erreichen, ist eine Beteiligung an der Regierung notwendig. In der Opposition halten sich Gestaltungsspielräume in engen Grenzen. Wenn sich die Gemeinsamkeiten verbraucht haben oder die Entwicklung anders verläuft, ist es Zeit, sich wieder zu trennen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.12.2008 von Dirk Niebel FDP
Antwort 15.12.2008 von Christian Lange SPD
Sehr geehrter Herr Engelhard,
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU
Antwort 05.02.2009 von Axel Berg SPD
(...) So wurde im von der SPD mitregierten Brandenburg als erstes Land ebenso wie nun auch in den Städten Berlin, Köln und Dortmund ein Mobilitätsticket für Bedürftige seitens des entsprechenden Verkehrsverbunds eingeführt. Der Unterschied zu dem von der Linksfraktion auf Bundesebene geforderten Sozialticket besteht darin, dass diese kommunalen Lösungen mit den Anbietern des Öffentlichen Personennahverkehrs abgestimmt und wirtschaftlich tragfähig durchkalkuliert sind. (...)