Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 07.04.2008 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) Eine "Generalvollmacht" (die sogenannte Kompetenz-Kompetenz) hatte die Europäische Kommission nie und wird sie auch zukünftig nicht haben. Welche Zuständigkeiten die EU ausüben darf, steht in den EU-Verträgen und die Verträge werden von den mittlerweile 27 EU-Staaten verhandelt, unterzeichnet und müssen schließlich von 27 nationalen Parlamenten sowie dem EP ratifiziert werden. (...)

Portrait von Iris Gleicke
Antwort 14.04.2008 von Iris Gleicke SPD

(...) Natürlich ist es Ihr gutes Recht Regierungsinformationen kritisch zu hinterfragen. Trotzdem kann ich ihre Zweifel an der offiziellen Darstellung der Ereignisse um 9/11 nicht nachvollziehen, da Sie sich auf zweifelhafte Internetquellen stützen (aus denen Sie ja komplette Abschnitte in Ihre Frage übernommen haben). Die im Internet verbreiteten Verschwörungstheorien, nach denen die US-Administration die Anschläge selbst geplant hätten, halte ich für unplausibel. (...)

Portrait von Dieter-Lebrecht Koch
Antwort 16.04.2008 von Dieter-Lebrecht Koch CDU

(...) September war eine nationale Tragödie für die USA mit internationalen Auswirkungen. Dennoch ist die Untersuchung der Ereignisse Aufgabe der USA, denn sie geschahen in deren Hoheitsbereich. Die USA trieben und treiben dies ja gewissenhaft voran - allein der Bericht der Untersuchungskommission des US-Kongresses von 2004 umfasst fast 600 Seiten und behandelt das Thema sehr ausführlich. (...)