Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Engelmann,

ich darf Sie auf meine Antwort an Herrn Boller vom 05.11.2008 verweisen.

Dem ist aktuell nichts mehr hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Lopez, MdB

(...) Finanzwissenschaftler haben aber bereits öffentlich verkündet, dass die Renten deutlicher steigen könnten, weil die Tariferhöhungen momentan mit vier Prozent höher liegen, als bisher angenommen. Das wäre doch eine gute Sache! (...)

Sehr geehrter Herr Salzmann,

ich darf Sie auf meine Antwort an Herrn Boller vom 05.11.2008 verweisen.

Dem ist aktuell nichts mehr hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Lopez, MdB

(...) von der Leyen hat ihren Amtseid unter keinen Umständen gebrochen. Einen Verstoß der Elterngeldregelung gegen den Artikel 3 des Grundgesetzes kann ich nicht feststellen. Die Regelung diskriminiert niemanden, da jeder, der die vorgegebenen Voraussetzungen erfüllt, einen Anspruch auf das Elterngeld besitzt. (...)

(...) Unser grüner Änderungsantrag hält jedoch an dem bewährten altersgestuften System des Sexualstrafrechts fest und beschränkt sich auf die nach europarechtlichen Vorgaben zwingend notwendigen Änderungen. Bei der Jugendpornographie sollen unserer Meinung nach nur die wirklich strafwürdigen Fälle erfasst werden, indem nur die kommerzielle Verbreitung jugendpornografischer Schriften unter Strafe gestellt wird. (...)