Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Allerdings hat der Gesetzgeber zur Berücksichtigung der finanziellen Belastungen Unterhaltspflichtiger die Möglichkeit gegeben, die Kinderfreibeträge auf der Lohnsteuerkarte einzutragen. Diese Unterscheidung macht es letztlich nicht notwendig, für Geschiedene mit Kindern eine eigene Lohnsteuerklasse einzurichten. Unabhängig davon ist es sicherlich notwendig, die Förderung von Familien - in welchem Familienstand auch immer - weiter zu verbessern. (...)

(...) Im Detail regelt das Gesetz die Zucht von Rindern und Büffeln, Schweinen, Schafen, Ziegen sowie Hauspferden und Hauseseln und deren Kreuzungen (Equiden). Das Tierzuchtgesetz regelt nicht die Zucht von Rassegeflügel. Es lassen sich aus dem Tierzuchtgesetz auch keine allgemein verbindlichen Regelungen zur Genehmigung für die Unterbringung von Zuchttieren ableiten. (...)

(...) Der Anspruch auf Arbeitslosengeld bleibt 4 Jahre ab Entstehung des Anspruches erhalten. Das bedeutet, dass innerhalb dieser Frist auf eine nicht verbrauchte Anspruchsdauer zurückgegriffen werden kann, falls durch ein neues Beschäftigungsverhältnis oder durch andere versicherungspflichtige Zeiten nicht erneut die Anwartschaftszeit erfüllt wird. (...)

(...) Ich halte die Verleihung des Preises an Hu Jia für eine richtige und wichtige Entscheidung des Europäischen Parlaments. Denn nur so können wir öffentlich demonstrieren, dass uns die politische Entwicklung Chinas nicht egal ist und dass wir demokratische und zivilgesellschaftliche Kräfte im Land unterstützen wollen. Europäische und internationale Vertreter sollten sich daher auch weiterhin für Hu Jia einsetzen, um seine Freilassung oder zumindest eine Haftverbesserung zu erreichen. (...)

(...) Grundsätzlich sind Chancen und Risiken am Kapitalmarkt natürlich Sache der Anleger, ebenso der Umstand, ob ein inländisches oder ausländisches Institut für Kapitalanlagen ausgewählt wird und ob diese Anlage in Euro oder einer anderen Währung getätigt wird. (...)