Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Gauweiler
Antwort 30.03.2009 von Peter Gauweiler CSU

(...) nach meinem Erkenntnisstand handelt es sich bei der Bilderberg-Konferenz, die erstmals unter dem Vorsitz von Prinz Bernhard der Niederlande 1954 abgehalten wurde, um ein inoffizielles Treffen von Personen aus Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft aus Westeuropa sowie den USA und Kanada. Die Konferenz findet einmal pro Jahr statt. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 22.10.2008 von Karl A. Lamers CDU

(...) Im Interesse der Sicherung von Arbeitsplätzen, der Stabilisierung des Wachstums und des Schutzes unseres freiheitlichen Wirtschaftssystems musste schnell, entschlossen und international abgestimmt gehandelt werden. Zum Rettungspaket gab es keine sinnvolle Alternative. Nicht zu handeln, wäre für uns alle die teuerste Reaktion gewesen. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort 20.10.2008 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich habe an der Abstimmung am 17.9.08 zum UNIFIL-Einsatz entgegen Ihrer Wahrnehmung abgestimmt: mit Enthaltung und einer persönlichen Erklärung, die betont, dass Deutsche Soldaten, weil sie gegenüber Israel nicht neutral sein können, nicht geeignet sind. Da aber der Einsatz insgesamt offenbar zur Einhaltung des Waffenstillstandes beiträgt, habe ich ihn nicht abgelehnt. (...)

Portrait von Gregor Amann
Antwort 29.10.2008 von Gregor Amann SPD

(...) Dort wurde mir versichert, dass Ihre Vermutung nicht richtig ist und es keine derartigen Geschäftspraktiken gebe. Darüber hinaus habe ich mich bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erkundigt, ob dort ähnliche Fälle bekannt sein, auch das konnte nicht bestätigt werden. (...)