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Sehr geehrter Herr Kreuz,

mailen Sie uns doch bitte ihre Postadresse, damit wir Ihnen Informationen schicken können.

Freundliche Grüße

Büro Ulrich Kelber

Sehr geehrter Herr Kreuz,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 19. September 2009.

(...) Da wir in Deutschland unbedingt viele gute Lehrerinnen und Lehrer brauchen, trete ich dafür ein, dass auch Seiteneinsteigern der Weg ins Lehramt nicht verwehrt werden sollte, sofern sie die Voraussetzungen erfüllen. (...)

(...) Völkerrechtlich sind daher diese Staaten bei der eventuellen Gründung eines eigenständigen Kurdenstaates einzubeziehen, denn grundsätzlich wird die territoriale Inegrität jedes Staates anerkannt. Die FDP setzt sich massiv für die Menschenrechte und die kulturellen Rechte der Kurden in der Türkei, in Syrien, im Iran und im Irak ein. (...)

(...) die konkrete Lebenssituation der Kurdinnen und Kurden hängt nach meiner Überzeugung nicht davon ab, ob sie in einem kurdischen Nationalstaat leben oder unter einer kurdischen Regierung. Entscheidend ist vielmehr, ob die Menschenrechte eingehalten werden und wie es um den Schutz der Minderheiten bestellt ist: ob in der Türkei, dem Iran, dem Irak oder in Syrien. Zu den Menschenrechten gehören das Recht auf körperliche Unversehrtheit und der Schutz vor staatlicher Willkür ebenso wie die Meinungs-, Versammlungs- und Informationsfreiheit. (...)

(...) Da Sie auch konkret nach einem kurdischen Staat fragen: Die Frage der Organisation der Kurden in der Türkei, Irak, Iran und Syrien wird sich nur im Konsens der Beteiligten lösen lassen. Der Konflikt in der Türkei hat gezeigt, dass Selbstbestimmung durch kriegerische Konflikte nicht zu erreichen war. Also müssen sich alle Seiten, auch wenn es schmerzhaft ist, darum bemühen, eine Übereinstimmung in dieser Frage zu erreichen. (...)