Antwort 17.11.2016 von Birgit Kömpel SPD
Sehr geehrter Herr Marquardt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.12.2016 von Michael Brand CDU
Sehr geehrter Herr Marquardt,
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 06.08.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um die Anfrage formal abzuschließen verweise ich darauf, dass wir uns mit einigen parlamentarischen Anfragen/Initiativen mit Tisa befasst und Position bezogen haben.
Antwort 07.12.2016 von Rainer Arnold SPD
(...) Ob sich dieser Zustand noch einmal ändern wird, vermag ich hier und heute nicht zu beurteilen. Hintergrund dieses "Einfrierens" ist der Wechsel der Regierung in den USA und der protektionistischen Haltung von Donald Trump ("America first") und der damit verbundenen Abschirmung des US-Marktes gegenüber europäischen Dienstleistungen und Produkten. Deshalb gibt es derzeit überhaupt keine Planungen für Gespräche zu TISA. (...)
Antwort 10.11.2016 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
(...) Zur Zeit kommen wir nicht umhin, uns mit den rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa zu arrangieren. Aufgrund dieser sehe keine politischen Möglichkeiten den Betrieb von Atomkraftwerken schneller zu beenden und halte es für nicht sinnvoll die Schließung der UAA in Gronau zu fordern. Diesen Widerspruch zum beschlossenen Atomausstieg gilt es zu ertragen. (...)