Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 07.11.2008 von Sascha Raabe SPD

(...) Wichtig zu wissen ist: Der Gesundheitsfonds führt nicht zu höheren Kosten im Gesundheitswesen. Ein höherer Finanzbedarf der Krankenkassen und ein im Vergleich zum aktuellen Durchschnittsbeitrag höherer einheitlicher Beitragssatz haben nichts mit der Einführung des Gesundheitsfonds zu tun. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 13.10.2008 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihr Erschrecken über die Pläne der großen Koalition finde ich gerechtfertigt. Als vermeintliche Gründe für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren werden Schlagworte wie "Terrorabwehr" und andere "Notsituationen" genannt. Das ist so dehnbar und beliebig auslegbar, dass ich eine Militarisierung der Innenpolitik auf der ganzen Linie befürchte. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.12.2008 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Es ist schon unverschämt, dass bis heute kein angemessenes Schmerzensgeld an die Betroffenen gezahlt wurde. Ich unterstütze daher ohne wenn und aber den Kampf der von Contergan geschädigten Menschen um ihre völlig legitimen Entschädigungs-Forderungen. Für alle Conterganbetroffenen ist ein Leben in sozialer Sicherheit, Selbstbestimmung und Würde zu gewährleisten. (...)