Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.10.2008 von Gabriele Frechen SPD
(...) Ihr Grundanliegen, nämlich eine strenge staatliche Börsenaufsicht und ein Schutz der Anlegerinnen und Anleger, teile ich durchaus. Diese Aufsicht existiert in Form der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, kurz BaFin. (...)
Antwort 08.10.2008 von Petra Pau Die Linke
(...) Politisch umstritten ist hierzulande, wie Sie sicher wissen, ein EU-Beitritt der Türkei. (...) Ich halte die dafür bemühten Argumente allerdings für wenig tragfähig, für häufig überheblich und nicht zuletzt für verlogen. (...)
Antwort 09.10.2008 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Regel sind die Kreis- und Ortsverbände froh um Menschen, die sich aktiv beteiligen wollen und können Ihnen einen Einstieg auf der lokalen Ebene ermöglichen. Sie werden dort aber auch informiert über Beiteiligungsmöglichkeiten auf Landes- oder Bundesebene, der direkte Einstieg dort ist allerdings schwieriger. Die Ansprechpartner bzw. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD
Antwort 21.10.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Genauso selbstverständlich ist das Recht der anderen, sich Veranstaltungen und Bestrebungen entgegenzustellen, die Diskriminierungen an bestimmten Bevölkerungsgruppen das Wort reden, oder die Einschränkung von anderen demokratischen Rechten fordern. Die Kölner haben eindrucksvoll ihren Protest gegen die Konferenz zum Ausdruck gebracht – und zwar nicht nur in der von Broder beschriebenen Art. Offensichtlich waren einige Teilnehmer angesichts der sich abzeichnenden Proteste überhaupt nicht erschienen. (...)