Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian L. • 08.09.2021
Du sprichst von Politik der verbrannten Erde der RAG. Bitt erkläre wer davon betroffen ist und wie du dagegen vorgehst, was die Politik der verbrannten Erde betrifft,
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 18.09.2021 von Stefan Engel MLPD

Nach der Schließung der letzten Kohlezeche Prosper hinterließ die RAG verbrannte Erde.

Frage von Dieter G. • 07.09.2021
Das Grüne Wahlprogramm (S. 115) skizziert einen Bürger*innenfonds. Werde ich mein bestehendes Riester-Fonds-Vermögen ohne Abstriche/Einschränkungen in den geplanten Bürg.*fonds übertragen können?
Portrait von Markus Kurth
Antwort 20.09.2021 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen die Riester- und die Rürup-Rente durch einen öffentlich verwalteten Bürger*innenfonds ersetzen.

Frage von Kerstin M. • 06.09.2021
Welche Ausgaben der Bundesregierung genau würden Sie streichen? Wie hoch wäre dann die Mindestrente, wenn jeder mit 53 in Rente geht? Wie finanzieren Sie das Minus bei Steuer- und SV-Einnahmen?
Eva Rosen mit Ella
Antwort ausstehend von Eva Rosen dieBasis
Frage von Katja M. • 05.09.2021
Hallo Herr Grimm, wie steht Ihre Partei zum Thema "verpflichtende Tätigkeit im sozialen Bereich für alle Schulabgänger" für z. B. mindestens 3 Monate?
Portrait von Stefan Grimm
Antwort 06.09.2021 von Stefan Grimm FREIE WÄHLER

Ich persönlich finde, dass ein Pflichtdienst unsere Gesellschaft gut tun würde. Es gibt realistisch keine gesellschaftliche und damit keine politische Mehrheit.

Frage von Sophie H. • 03.09.2021
Wie stehen Sie zum Unterbinden des Campierens von Obdachlosen an zentralen öffentlichen Orten?
Portrait von Kai Wegner
Antwort 16.09.2021 von Kai Wegner CDU

Das Wichtigste ist, dass wir mehr Angebote schaffen und vor allem eine aufsuchende Sozialarbeit leisten