Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) An allen Sitzungstagen war ich anwesend. Daher habe ich im Bundestag bislang keine Fehltage. (...)

Sehr geehrter Herr Kaim,

(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)

Sehr geehrter Herr Engelbrecht,

vielen Dank für Ihre Frage. Im Auftrag von Herrn Abgeordneten Kühn darf ich Ihnen mitteilen, dass es diesem aus terminlichen Gründen leider nicht möglich war, sich an den drei Abstimmungen zu beteiligen.