Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Lintner
Antwort 23.09.2008 von Eduard Lintner CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Auswärtige Amt stellt Reise- und Sicherheitshinweise für alle Länder der Welt zur Verfügung auf Grundlage aller verfügbaren und vertrauenswürdigen Informationen. Diese Hinweise stellen ein umfangreiches Bild der Situation in den Ländern dar, an dem sich Reisende bei Ihren Entscheidungen und Vorbereitungen orientieren können. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 23.09.2008 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) Wir haben in der Vergangenheit schon mit dem Mittel des Volksbegehrens versucht, wenigstens die Bayerische Bauordnung so zu ändern, dass die Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk eine Chance erhalten hätte. Leider sind aufgrund der sehr schwierigen Bedingungen für ein Volksbegehren und wegen einer beispiellosen Gegenpropaganda der Mobilfunkkonzerne und der CSU (bei großer Passivität von SPD, Grünen und FW) "nur" 400 000 Stimmen zusammengekommen. (...)

Portrait von Christine Kamm
Antwort 24.09.2008 von Christine Kamm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gerade hier wohnen aber auch Menschen, die das Rad für ihre Alltagsfahrten nutzen wollen und oft auch in den Privatgrundstücken keine Fahrradgarage zur Verfügung haben, wie dies bei lockerer Bebauung durchaus in den Wohnanlagen üblich ist. Und gerade hier rächt sich wieder einmal die Ungleichbehandlung der unterschiedlichen Verkehrsmittel in der Bayerischen Bauordnung: Während die Schaffung von Parkanlagen für Autos genauestens geregelt und vorgeschrieben ist, fehlen solche Bestimmungen für Fahrräder. (...)