Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan-Peter S. • 22.02.2008
Frage an Claudia Roth von Jan-Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Claudia Roth
Antwort 28.02.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Krawalle und Straßenschlachten in Kopenhagen, die vor einigen Monaten für die Rettung bzw. gegen den Abriss eines Jugendzentrums ausgetragen wurden, erwähnen Sie nicht. (...)

Frage von Contessa S. • 22.02.2008
Frage an Peter Hintze von Contessa S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Peter Hintze
Antwort 26.02.2008 von Peter Hintze CDU

(...) Er gilt nur in Verbindung mit dem Personalausweis. Welche Rechte sich aus dem Status als politischer Flüchtling im einzelnen ableiten, lässt sich pauschal nicht beantworten. Dies hängt entscheidend davon ab, welchem Herkunftsland der Inhaber eines C-Ausweises entstammt, zu welchem Zeitpunkt die Flucht erfolgte und welche Ansprüche konkret geltend gemacht werden. (...)

Frage von Christoph S. • 22.02.2008
Frage an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Christoph S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 04.03.2008 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Selbstverständlich sind die Äußerungen der Abgeordneten im Bundestag oder in der Bundesregierung lediglich politische Meinungsäußerungen. Die parlamentarische Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben, lebt eben von Meinungsäußerungen und Debatten, das heißt von Konsens und Dissens. (...)