Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Kusch
Antwort 19.02.2008 von Roger Kusch Kusch

(...) Jeder Ausländer, der finanziell selber für sich sorgen kann, ist willkommen, sei es als Unternehmer, als Arbeitnehmer, als Student oder als Tourist – wenn er sich an die Gesetze und die üblichen Regeln unseres Zusammenlebens hält. Toleranz, Respekt und Interesse diesen willkommenen Ausländern gegenüber werden am besten gefördert, wenn der Staat die Unwillkommenen aus Hamburg fernhält. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 22.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) Sie schreiben, dass der VHS-Verein Hamburg-Ost, für den Sie als Kursleiterin tätig sind, Klage beim Verwaltungsgericht in der Angelegenheit erhoben hat, zu der Sie hier Ihre Frage stellen. (...) Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich mich zu einer Frage, die Gegenstand eines laufenden Gerichtsverfahrens ist, nicht äußern werde. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 27.02.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Rede- und Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Grundrecht, das bei uns grundgesetzlich verbrieft ist. Das schließt selbstverständlich auch die Religionskritik mit ein. Blasphemie, wie sie auch definiert werden möge, ist kein Verbrechen. (...)