Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 12.09.2008 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) Erstens erwarten wir einen Ansturm an Studierenden, die insbesondere durch den doppelten Abiturjahrgang im Jahr 2011 einen Höchststand erreichen wird. Zweitens ist die Quote der Abiturienten, die sich für ein Studium entscheiden, in Bayern im internationalen Vergleich immer noch zu niedrig und in vielen Bereichen - insb. im Ingenieurwesen, den Maschinenbauern etc. (...)

Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort 16.09.2008 von Ralf Brauksiepe CDU

(...) Allerdings sehe ich nicht, dass, wie Sie argumentieren, Vorgängerparteien der CDU dem Ermächtigungsgesetz zugestimmt haben. Die CDU Deutschlands ist nach dem 2. Welt-krieg gegründet worden und hat keinerlei Vorgängerparteien. (...)

Antwort 10.09.2008 von Wolfgang Oblinger ÖDP

(...) Selbstredend dürfen Meinungsäußerungen nicht persönlich oder ehrverletzend sein oder in die Grundrechte der Verfassung eingreifen. Ich bin auch Mitglied im Aktionsbündnis "Mehr Demokratie" und kann nicht verstehen, weshalb die ödp als Partei sich im Wahl-O-Mat nicht wieder gefunden hat bzw. warum sie ausgeschlossen wurde. (...)

Portrait von Reinhold Strobl
Antwort 10.09.2008 von Reinhold Strobl SPD

(...) der Landtag hat mit großer Mehrheit im Dezember 2007 ein umfassendes Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens verabschiedet. Trotz kleinerer Mängel ist dieses Gesetz ein Meilenstein für den Gesundheitsschutz im Freistaat. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 15.10.2008 von Thomas Bareiß CDU

(...) Von einem Verkauf über eine Internetauktion der Hamburger Staatsanwaltschaft soll künftig abgesehen werden, die Auktion wurde eingestellt. Die Länder entscheiden in eigener Verantwortung darüber, ob die eingezogenen Gegenstände, deren Erwerb oder Besitz legal sind, aus fiskalischen Gründen veräußert werden sollen, oder im Interesse der Generalprävention unbrauchbar gemacht werden sollen. (...)

Portrait von Peter Paul Gantzer
Antwort 12.09.2008 von Peter Paul Gantzer SPD

(...) an meinen beiden Söhnen, die jetzt gerade volljährig sind, habe ich die Wirkung nicht nur von Killerspielen kennenlernen müssen. Immer dann, wenn sie Gewaltspiele gespielt hatten, waren sie sehr aggressiv, obwohl sie sonst normalerweise friedliche Bürger waren. (...)