Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die Rauchverbote in der Gastronomie müssen sich primär am Gesundheitsschutz orientieren und sind der Grund für die Landesgesetze. Damit verbundene Einschränkungen für Raucher sind notwendig und finden nach aktuellen Umfragen die Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung, selbst bei einem goßen Teil der Raucherinnen und Raucher. Mit einer Einschränkung der Grundrechte haben die Gesetze zum Schutz vor Passivrauchen nichts zu tun, da Gesundheitsschutz in öffentlichen Innenräumen vorgeht und Raucher auch andernorts rauchen können. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 22.02.2008 von Thomas Strobl CDU

(...) Ich möchte in Erinnerung rufen, dass es mit Angela Merkel eine christdemokratische Bundeskanzlerin war, die im Jahr 2006 Migranten und ihre Organisationen zu einem Gipfel ins Kanzleramt geladen hat, um gemeinsam mit allen Beteiligten über das Thema „Integration“ zu sprechen. Diesem Gipfel folgte im Mai des vergangenen Jahres auch ein Jugendintegrationsgipfel, an dem Jugendorganisationen und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund zum Thema Integration gearbeitet haben und schließlich der Integrationsgipfel 2007, der zum „Nationalen Integrationsplan“ mit insgesamt mehr als 400 Selbstverpflichtungen führte. Ein dritter Integrationsgipfel soll im Herbst 2008 stattfinden. (...)

Portrait von Kurt Duwe
Antwort 19.02.2008 von Kurt Duwe FDP

(...) Ohne die FDP wird die CDU von Rot-Grün überholt werden. Im übrigen zeigen die letzten Umfragen, dass der Zuspruch für die FDP stetig steigt. Gleich, ob Ihnen Rot-Grün, Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün nicht passt: Nur eine FDP in der Bürgerschaft kann so etwas verhindern. (...)

Portrait von Ingo Böttcher
Antwort 19.02.2008 von Ingo Böttcher Einzelbewerbung

(...) Ansonsten scheint die Hamburger Presselandschaft sich mehr in klassischer Art für Spitzenkandidaten und Farbenspiele zu interessieren. Von irgendeiner Berichterstattung über mich kann ich nicht berichten, da unterscheiden die privaten und öffentlichen sich nicht. (...)