Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Kästl
Antwort 24.09.2008 von Jörg Kästl ÖDP

(...) Flugverkehr und Klimaschutz sind untrennbar! Wir kämpfen bayern- und bundesweit dafür, dass die politische Unvernunft in Sachen Flugverkehr endlich aufhört und die notwendigen Konsequenzen gezogen werden: Der sofortige Stopp der klimapolitisch untragbaren und zudem menschenverachtenden Startbahn-3-Planung am Münchner Flughafen ist hier erst der Anfang; Subventionsabbau und eine angemessene Besteuerung des Flugverkehrs müssen schnell folgen. Darüber hinaus ist die ödp die einzige Klimaschutzpartei, die auch die Beibehaltung des bestehenden Mindestrechtsschutzes für das ungeborene Leben uneigenschränkt befürwortet und die Kruzifixe in unseren Schulen unangetastet lassen will! (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 23.09.2008 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Der Zahnersatz umfasst Kronen, Brücken und Prothesen. Bei medizinisch notwendigem Zahnersatz übernimmt die gesetzliche Krankenkasse einen befundbezogenen Festzuschuss. Dieser orientiert sich am zahnärztlichen Befund und an der hierfür üblichen Versorgung, der sogenannten Regelversorgung. (...)

Antwort 04.09.2008 von Ingo Stiefler FDP

(...) Und jeder Gast ist ein mündiger Bürger, der durch seinen Besuch oder nicht-Besuch der Lokalität seine Meinung zu der Entscheidung des Wirtes kundtun kann. (...)

Antwort 05.09.2008 von Nobert Rohr RRP

(...) Die Rentnerinnen und Rentner Partei RRP und damit auch ich, setzen uns dafür ein, dass die zwei vorhandenen Altersbezügesysteme (Rente / Pension) zusammengeführt werden. Weiterhin wollen wir ein Rentensystem in weitgehender Anlehnung an das Schweizer-System schaffen, bei dem jeder Bürger, mit irgend wie geartetem Einkommen, einzahlen muss, ohne dass es eine Einkommensobergrenze /Beitragsobergrenze geben soll. (...)