Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Rösel
Antwort 07.09.2016 von Kathrin Rösel CDU

Sehr geehrter Herr Hanke,

vielen Dank für Ihre Frage zu der Haltung der Bundesregierung gegenüber der Armenienresolution des Bundestages über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 06.09.2016 von Clemens Binninger CDU

(...) Wie sich gezeigt hat, hat sich die Bundesregierung keineswegs von der Armenien-Resolution distanziert. Ich empfehle Ihnen dazu einen informativen Beitrag auf der Internetseite der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/09/2016-09-02-seibert-armenien.html. (...)

Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort 06.09.2016 von Hendrik Hoppenstedt CDU

(...) zum Entwurf des Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus aus der letzten Wahlperiode des Deutschen Bundestages sowie zum beschlossenen Gesetz: (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort 01.09.2016 von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wichtig ist aber zu unterscheiden zwischen Migration und Flucht. Bei Migration kann und muss die aufnehmende Gesellschaft die Frage stellen, was der/die Zuwander/in zur Gesellschaft beiträgt - und im Zweifel das Ersuchen auch ablehnen. (...)