Antwort 09.09.2008 von Gertraud Goderbauer CSU
Geantwortet per Fax in der KW 33 / 34 !
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.09.2008 von Josef Zellmeier CSU
(...) Ihr Problem kann ich allerdings nicht lösen. Denn es ist nun mal schon seit langem eine Tatsache, dass BdV-Kreisverbände über kein eigenes Beitragsaufkommen verfügen und damit auf Sponsoren o.ä. angewiesen sind. (...)
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD
Antwort 14.08.2008 von Andrea Nahles SPD
(...) Jedes Mitglied einer Partei kann sich selbstverständlich frei äußern und seine Meinung, auch eine kritische, vertreten. Und nicht jedes Mitglied wird alle Passagen eines Parteiprogrammes richtig finden, denn gerade ein Parteiprogramm spiegelt Kompromisse aus intensiven innerparteilichen Diskussionsprozessen wieder. Auf eigene zum Parteiprogramm konträre Positionen aufmerksam zu machen, ist nicht gleich ein Parteiverrat. (...)
Antwort 09.08.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Kharaman,
ich kenne das Buch, aus dem Sie zitieren, nicht. Das Zitat halte ich für Unfug. Ich kann auch nicht Ihren Geschichtslehrer ersetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort 09.08.2008 von Dominic Robert Scales SPD
(...) Die Erhebung von Daten und ihre Übermittlung zur Gefahrenabwehr ist erst einmal nichts Verwerfliches, solange der Zweck der Erhebung und die Dauer der Speicherung bekannt sind und die Auswahl der Einzelinformationen angemessen ist. Außerdem dürfen die Daten nur einem eng begrenzten, bekannten Personenkreis zugänglich gemacht werden und nur zu dem Zweck verwendet werden zu dem sie erhoben wurden. (...)