Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 04.08.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Scharia ist mit einem demokratischen Rechtsstaat nicht vereinbar. Die Türkei ist ein laizistischer Staat und die Scharia hat dort keine Gültigkeit. (...)

Portrait von Franz-Xaver Romer
Antwort 20.08.2008 von Franz-Xaver Romer CDU

(...) Ich kann Ihre Probleme gut verstehen und weiß selbst, als Vater von vier Kindern, dass es nicht immer eine leichte Aufgabe ist. Bei der zusätzlichen privaten Altersvorsorge, der so genannten Riesterrente haben wir gerade für Menschen mit Kindern eine höhere Förderung angelegt. Das hat zur Folge, dass auch kleine Beträge zu einer ordentlichen zusätzlichen Absicherung im Alter führen können. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 03.09.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Das lässt sich aber durch rechtliche Maßnahmen nur sehr bedingt beeinflussen. Letztlich kann der Gesetzgeber hier nur Rahmenbedingungen vorgeben, um damit das Kindeswohl zu schützen. So verpflichtet das Gesetz die Eltern, dass sie bei Meinungsverschiedenheiten versuchen müssen, sich zu einigen. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort 25.07.2008 von Stephan Eisel CDU

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich die Berücksichtigung von Zweit- und Drittfrauen bei Versicherungsangelegenheiten sehr kritisch sehe. Eine Anerkennung einer Zweitehe ist für mich gleichzeitig auch eine Anerkennung fremder Ehegebräuche, die aber im völligen Gegensatz zu unserem Rechtssystem und zu unserer christlich-abendländischen Lebensform stehen. (...)