Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Zebunke
Antwort 11.10.2018 von Thomas Zebunke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Saubere Luft in den Städten ist das Ziel und Fahrverbote sind das letzte Mittel. Zuerst muss die Autoindustrie die Umrüstung liefern, dann muss viel mehr für den ÖPNV getan werden und nicht zuletzt soll auch weniger und mit kleineren Autos gefahren werden, das kommt bei der aktuellen Diskussion zu kurz. (...)

Portrait von Axel Gehrke
Antwort 01.11.2018 von Axel Gehrke AfD

(...) inzwischen haben wir die Zahlen ja bereits im persönlichen Gespräch erörtern können. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet laut „Spiegel“ bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik von rund 70 Milliarden Euro für den Bund. Zu den 70 Milliarden Euro kämen acht Milliarden Euro hinzu, die der Bund bis 2021 an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten zahlt. (...)

Britta Hundesrügge
Antwort 21.09.2018 von Britta Hundesrügge FDP

(...) ich denke, wir haben eine klare Regelung, wie in Gaststätten und im öffentlichen Raum Raucher und Nicht-Raucher zueinander finden. Ich persönlich sehe hier keinen Handlungsbedarf. (...)

Pressefoto
Antwort 20.09.2018 von Hans-Jürgen Thies CDU

(...) Gerne möchte ich mit Ihnen über die angesprochenen Themen diskutieren. Deshalb lade ich Sie herzlich ein, mich in einer meiner nächsten Bürgersprechstunden zu besuchen. (...)