Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Lemke
Antwort 13.08.2026 von Sonja Lemke Die Linke

In Punkt 14 werden Maßnahmen rund um das Thema Datenschutz wiederholt, die im Koalitionsvertrag beschlossen sind. Was konkret geplant ist, ist nicht offengelegt

Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 14.08.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass kleinere Betriebe beim bürokratischen Aufwand entlastet werden sollen, erachte ich für wichtig. Der richtige Hebel dafür sind die Formalpflichten wie Dokumentation und Verzeichnisse, nicht die Rechte der Betroffenen.

Portrait von Johannes Schätzl
Antwort 31.08.2026 von Johannes Schätzl SPD

Daher sehe ich die Formulierung durchaus kritisch und teile die Auffassung, dass weniger die Unternehmensgröße als das Risiko der Datenverarbeitung entscheidend sein sollte.

Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 10.04.2025 von Daniel Bettermann SPD

Vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen halte ich es für notwendig, auch die digitale Souveränität Europas zu stärken.

Portrait von Alexander Throm
Antwort 09.07.2026 von Alexander Throm CDU

Ihre Frage möchte so beantworten: Ich arbeite jeden Tag daran, dass die AfD nie in Regierungsverantwortung kommt.