Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian V. • 09.02.2022
Guten Tag. Warum wird der Kauf eines E-Autos mit bis zu 10.000 € gefördert (analog zur Abwrackprämie für Diesel 2009), die Anschaffung einer BahnCard 100 oder eines Fahrrades aber mit keinem Cent?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 14.02.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen

Frage von Markus B. • 23.01.2022
Guten Tag Herr Hermann, wann werden in BW die Verkehrsverbünde verpflichtet attraktivere Konditionen in den Grenzbereichen zur Verfügung zu stellen?
Portrait von Winfried Hermann
Antwort ausstehend von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Maike H. • 02.11.2021
Mit welcher Begründung erhalten zB Abgeordnete eine Bahncard erster Klasse, dazu auch noch zur Privatnutzung ? Das sind ersparte private Aufwendungen, die sind steuerpflichtig, oder nicht mehr ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags erhalten für die Zeit Ihres Mandats und zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten eine Netzkarte der Deutschen Bahn für die erste Klasse

Frage von Maike H. • 02.11.2021
Abgeordnete fahren PRIVAT mit der Bahncard 1. Klasse, gleichzeitig werden Steuermittel an die Dt. Bahn abgeführt. Warum vereinnahmt die Dt. Bahn die privaten Kosten nicht vom Leistungsempfänger ?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.12.2021 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir können die Intention Ihrer Frage nachvollziehen aber bei der Masse der Fahrten, die dabei oft anfallen halten wir es für die richtige und pragmatischste Lösung, dass eine pauschale Nutzung möglich ist

Frage von Maike H. • 02.11.2021
Wie stehen Sie dazu, dass Abgeordnete auch privat kostenlos mit der Bahncard 1. Klasse fahren und zugleich Steuerzuschüsse an die Dt. Bahn fließen (statt Vereinnahmung vom Leistungsempfänger).
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Stefan M. • 02.11.2021
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Hallo. Warum setzen sie sich nicht für ein bezahlbares Ganzjahres Bahnticket ein, mit dem die Bevölkerung mit der Bahn ein ganzes Jahr über durch Deutschland reisen kann? Danke, Stef
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD