(...) Bezüglich der Beschlussfassung ist dabei besonders auf das Prinzip der Einstimmigkeit hinzuweisen, d. h. kein Mitglied kann gegen einen Beschluss stimmen. Dies führt dazu, dass man in der Konferenz auch in kontroversen Diskussionspunkten aufeinander zugeht, um eine von allen getragene Lösung zu erreichen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2021 von Roland Wöller CDU
Antwort 03.05.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Die Freien Demokraten sind die Partei der steuerliche Entlastung, des Bürokratieabbaus, der Digitalisierung der Verwaltung und der Modernisierung unseres Bildungswesens. (...)
Antwort 14.04.2021 von Steffen Kotré AfD
Altanlagen haben selbstverständlich Bestandsschutz. (...)
Antwort 12.04.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Die AfD steht für Freiheit und die Selbstverantwortung der Menschen. (...)
Antwort 20.05.2021 von Katrin Ebner-Steiner AfD
(...) die AfD würde verdachtsunabhängige Personenkontrollen durch die Polizei befürworten (...)
Antwort 19.02.2021 von Berthold Daubner Klimaliste
(...) Wir haben neben der Bekämpfung des Klimawandels auch weitere Ziele in
anderen Bereichen. (...)