Antwort 08.06.2026 von Luigi Pantisano Die Linke
Stattdessen sehen wir ein Verteilungs- und Gerechtigkeitsproblem.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.
Antwort 13.03.2023 von Janine Wissler Die Linke
Ich kann nur zu meinen eigenen Reiseplanungen Auskunft geben.
Antwort 27.03.2023 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Feinden der Demokratie stehen wir Grünen entgegen, denn es darf keine Normalisierung und Gewöhnung ihnen gegenüber geben.
Antwort 28.03.2023 von Verena Hubertz SPD
Die Möglichkeit zum Parteiausschluss muss es geben, doch es ist gut, wenn für einen solchen vergleichsweise hohe Hürden zu nehmen sind.
Antwort 12.04.2023 von Paul Ziemiak CDU
Die CDU hat ihre "alten Werte" nie verloren - ganz im Gegenteil.