Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pia Weßling
Antwort 20.01.2008 von Pia Weßling SPD

(...) Doch dann sind da die "normalen" Volksvertreter, die sich ja am Ende ihrer Arbeitsperiode erneut den Wählerinnen und Wählern stellen. Menschen wie Sie, Herr Schumacher, sind sozusagen die "Abgeordneten-TÜV" Mitarbeiter, die ihre Vertreter in den Parlamenten bewerten und entscheiden, ob sie diesen Job gut gemacht haben. Für diesen Personenkreis halte ich eine Begrenzung von maximal drei Legislaturperioden für durchaus denkbar. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 23.01.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Der hessische Ministerpräsident Koch müsste demnach zur Durchsetzung seiner Forderungen nicht nur das deutsche Aufenthaltsrecht ändern, sondern auch die 1950 unterzeichnete Europäische Menschenrechtskonvention, die weltweit geachtet wird. (...)

Portrait von Patrick Humke
Antwort 20.01.2008 von Patrick Humke Die Linke

(...) Das hat sich seit den letzten Kommunalwahlen zum Glück etwas geändert, da wir eine ganze Reihe von Mandaten erringen konnten. Wenn ich ab kommenden Sonntag Abend in den Landtag eingezogen bin, werde ich mit Sicherheit unmittelbar nur den Sprecherrat des Ortsverbandes aufgeben. In meiner Funktion als Landesgeschäftsführer werde ich dann nicht mehr bezahlt. (...)

Antwort 21.01.2008 von Waldemar Schubert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist aber tatsächlich so, dass auch die Grünen in Delmenhorst "Nachwuchs" haben. Dieser aber ganz langsam in die "politische Pflicht" genommen wird. (...)