Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ben-Thure von L. • 29.03.2008
Frage an Enak Ferlemann von Ben-Thure von L. bezüglich Verkehr
Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 04.04.2008 von Enak Ferlemann CDU

(...) Zweitens ist es unverzichtbar, die Planung auf bestehenden Strecken aufzunehmen, auch auf denen, die privatwirtschaftlich z.B. durch die Elbe – Weser – Verkehrsbetriebe betrieben sind. Denn diese Kapazitäten wird man brauchen, bis die Y- Trasse zur Verfügung steht. Vor Jahren wurde bereits ein Raumordnungsverfahren durchgeführt und alle Varianten wurden geprüft. (...)

Frage von Falk Steffen K. • 29.03.2008
Frage an Kersten Steinke von Falk Steffen K. bezüglich Verkehr
Portrait von Kersten Steinke
Antwort 10.04.2008 von Kersten Steinke Die Linke

(...) Positive Beispiele, wie auf dem zweispurigen Autobahnabschnitt auf der A 24 zwischen Dreieck Havelland und Dreieck Wittstock, wo es tagsüber ein Überholverbot für LKW gibt, zeigen ganz deutlich, dass das Unfallrisiko spürbar gesenkt werden kann. Insbesondere ist zu prüfen, inwieweit das Überholverbot für LKW mit anderen Vorschriften, wie z.B. einer Geschwindigkeitsbegrenzung bei 130 km/h für PKW zielführend wäre. (...)

Frage von Falk Steffen K. • 29.03.2008
Frage an Nele Hirsch von Falk Steffen K. bezüglich Verkehr
Portrait von Nele Hirsch
Antwort 09.04.2008 von Nele Hirsch Die Linke

(...) Ich kann gut nachvollziehen, dass es für Sie anstrengend und ärgerlich ist, wenn LKW-FahrerInnen auf den Autobahnen womöglich noch kurz vor einem Berg zum Überholen ansetzen. (...) Dort, wo es kritisch ist, gibt es Überholverbote und bei drei Spuren ist die linke Spur für LKW ohnehin tabu. (...)

Frage von Falk Steffen K. • 29.03.2008
Frage an Petra Heß von Falk Steffen K. bezüglich Verkehr
Portrait von Petra Heß
Antwort 14.04.2008 von Petra Heß SPD

(...) Örtlich (bspw. im Bereich einer Baustelle) und zeitlich beschränkte Überholverbote reichen aus, so auch die Meinung des Deutschen Verkehrsgerichtstages, ein generelles LKW-Überholverbot könnte sich, alleine aufgrund der dann enorm zunehmenden „Kolonnenbildung“ auf der rechten Spur, gar kontraproduktiv auswirken. Ich persönlich sehe ebenfalls eher in einer flexiblen Regelung die Vorteile. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort 18.04.2008 von Gabriele Lösekrug-Möller SPD

(...) Es war die Bezeichnung "Ausländer". Bedenke ich diese Begriffsgeschichte, bin ich doch ganz zufrieden mit "Menschen mit Migrationshintergrund", der seit ca. 2005 verwendet wird. (...)

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort 07.04.2008 von Hans Peter Thul CDU

(...) Sie werden von Menschen konstruiert, die damit eine Absicht verfolgen. Wird in diesem Zusammenhang auf den Begriff „Quote“ zurückgegriffen, spricht dies noch lange nicht gegen seine wertneutrale Verwendung in anderen Zusammenhängen - ob nun in Wissenschaft und Forschung oder in der Politik. (...)