Antwort ausstehend von Jan Metzler CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.04.2021 von Marcus Held SPD
(...) Abstimmung im Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, in der mir aktuell vorliegenden Form, nicht zustimmen werde. (...)
Antwort ausstehend von Michael Kuffer CSU
Antwort 23.04.2021 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Meine Fraktion hat sich schlussendlich zu dem Gesetz enthalten, weil es nach unserer Meinung in die richtige Richtung geht, aber zu inkonsequent ist und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen nicht wahrt. (...)
Antwort 26.04.2021 von Ingo Wellenreuther CDU
(...) Beispielsweise wurde sich bei der Erarbeitung einer Impfpriorisierung an den Empfehlungen der zuständigen Ständigen Impfkommission orientiert, sowie ethische Überlegungen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina und des Deutschen Ethikrates eingeholt. (...)
Antwort 13.04.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Ihre Zweifel teile ich: Die 7-Tage-Inzidenz ist als alleiniger Maßstab für Schutzmaßnahmen ungeeignet. (...)