(...) Sie wurde nicht völkerrechtlich, nur staatsrechtlich anerkannt. Insofern sind Bewertungen des Bundestages zu historischen Ereignissen in Bezug auf die DDR immer Bewertungen zu Ereignissen, die in Bezug zur deutschen Bevölkerung stehen. Keinesfalls ist dies vergleichbar bspw. (...)
(...) Bei TTIP ist derzeit noch nicht zu erkennen, ob wirklich ein Ergebnis erzielbar ist, das unseren Interessen entspricht. Die Positionen zwischen EU und USA liegen noch weit auseinander. (...)
Sehr geehrter Herr Greuel,
(...) Zum TOP 5a/5b in der 173. Sitzung des Deutschen Bundestages "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 - Drucksache 18/8613" erkläre ich, Mahmut Özdemir, MdB: (...)
(...) Die klare Benennung als Völkermord soll vor allem zur Aufarbeitung und Aussöhnung zwischen der Türkei und den Armeniern beitragen. Wir behandeln das Thema im Bundestag auch deshalb, weil das Deutsche Reich damals Hauptverbündeter der Türkei war und geschwiegen hat. (...)