Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mit Schlips und Kragen? Eher selten :-)
Antwort 12.04.2015 von Rainer Bensch CDU

(...) Seit 2002 steht der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz. Politisch und ethisch-moralisch gibt es für mich als Abgeordneter nur eine Haltung: Ich bin gegen die Versuche, die Sie "Affenfolter" nennen. Die Gerichte in Bremen 2012 und in Leipzig 2014 haben (leider!) das Forschungsverbot als "unzulässig" bewertet. (...)

Mit Schlips und Kragen? Eher selten :-)
Antwort 12.04.2015 von Rainer Bensch CDU

(...) Ja, diese Problematik sehe ich auch. Unsere Arbeitswelt mit immer mehr "Rund um die Uhr"- Arbeitszeiten und die Praxis-Öffnungszeiten niedergelassener Haus- und Fachärzte passen nur noch selten zusammen. So ist es kein Wunder, dass immer mehr Patienten abends, nachts und am Wochenende die Notaufnahme in den Kliniken blockieren. (...)

Portrait von Winfried Brumma
Antwort 17.04.2015 von Winfried Brumma SPD

(...) In Bremen ist eine materielle Privatisierung des Klinikverbundes Gesundheit Nord grundsätzlich nur mit einer Volksbefragung möglich. Das wurde aufgrund einer Initiative der rotgrünen Landesregierung in der Verfassung verankert. (...)

Portrait von Winfried Brumma
Antwort 17.04.2015 von Winfried Brumma SPD

(...) Von der Anzahl der Plätze ist das gewährleistet. Ob es immer die gewünschte Klinik ist, kann nicht immer vorhergesagt werden, da Geburten i.d.R. meist nicht wie prognostiziert taggenau erfolgen. (...)

Frage von Peter M. • 10.04.2015
Frage an Ute Treptow von Peter M. bezüglich Verkehr
Portrait von Ute Treptow
Antwort 10.04.2015 von Ute Treptow Die PARTEI

(...) Und sie werden es nicht glauben, aus gut unterrichten Quellen ist uns zu Ohren gekommen, dass alle Autofahrer froh sein können, dass sie auf der Bismarckstraße noch 30 km/ fahren dürfen. Nur in letzter Sekunde konnte verhindert werden, dass sowohl diese, wie auch viele andere Straßen in Bremen nicht auch zur Fahrradstraße bzw. zur Spielstraße gemacht wurden. (...)