Antwort 09.03.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Angemessenheit wird gutachterlich ermittelt und durch die Aufsichtsräte, nicht durch die Politik, festgelegt.
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Antwort 10.07.2023 von Detlef Müller SPD
Ich gehe fest davon aus, dass es hier zu einer Einigung kommen wird, die für alle Beteiligten tragfähig ist.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 07.03.2023 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ist nicht zuständig für die Überprüfung und Genehmigung des Brandschutzes bei DB Projekten. Wir haben dafür auch keine Kompetenz. Ich habe selbstverständlich im Lenkungskreis immer wieder nachgefragt wie der Stand und die Problemlösung ist.
Antwort 24.02.2023 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Mein Schreiben ist vom Bundesverkehrsministerium beantwortet worden. Doch zuerst kommt die Prüfung der Stadtbahn-Pläne im Landkreis Ludwigsburg durch das Land.
Antwort 19.04.2023 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell liegt mir die Antwort des Bundesverkehrsminister Volker Wissings nicht vor.